Wachstum bei Kinderbetreuung, Soziales, Frauen und Integration bei nur 1,9% bzw. 15 Mio. € Mehraufwand im Gesamtbudget gegenüber dem Vorjahr.
Unaufgeregt, schonend und konsequent zur Budgetkonsolidierung - Finanzstadtrat Gerhard Rüsch
„Die Stadt Graz konnte im Jahr 2010 die Wirtschaftskrise hinter sich lassen und einen weiteren Meilenstein auf dem Weg der mittelfristigen Gesundung des Haushalts setzen“, so Finanzstadtrat Gerhard Rüsch einleitend zum Ergebnis.
Erstmals nach 2001 war der Saldo der laufenden Gebarung im Budget der Stadt Graz wieder fast ausgeglichen, nachdem noch im Voranschlag 2010 mit einem Minus von 34 Mio. gerechnet worden war, wies der Jahreabschluss 2010 ein Minus von nur rd. € 300.000,- (bei einem Budget von knapp € 940 Mio. - dies entspricht daher 0,032%) aus.
Auch gegenüber dem Vorjahr verbesserte sich der laufende Saldo um 17 Mio. Euro was auf eine positive Einnahmenentwicklung und ein striktes Ausgabenmanagement zurückzuführen ist.
Trotz weiterem Wachstum in den Aufgabenschwerpunkten Kinderbetreuung, Soziales, Frauen und Integration sind die Ausgaben insgesamt um nur 1,9% oder 15 Mio. € gegenüber dem Vorjahr angestiegen.
Nahverkehrsdrehscheibe Graz Hauptbahnhof
„Im Jahr 2010 wurden knapp 100 Mio. Euro investiert, das ist fast doppelt soviel wie 2009 und damit konnten wichtige Beschäftigungsimpulse seitens der Stadt Graz geleistet werden,“ so Stadtrat Rüsch weiter.
Der Zuwachs gründet sich insbesondere auf die Investitionen bei den Tochtergesellschaften und in der Stadt selbst, wie Nahverkehrsdrehscheibe Hauptbahnhof, Bad Eggenberg, neue Straßenbahnen und sonstige Infrastruktur für den öffentlichen Verkehr, Hochwasserschutz, Abwasserbeseitigung und die Gemeindewohnungen.
Auf konsolidierter Basis (inklusive Tochterunternehmen und Beteiligungen der Stadt Graz) ergibt sich Ende 2010 ein Nettofinanzschuldenstand von 1.043 Mio. Euro, das ist um nur 9 Mio. Euro mehr als Ende 2009 und um fast 80 Mio. Euro weniger als erwartet.
Die Auster: Sport- und Wellnessbad Eggenberg
Für die erfolgreiche Fortsetzung der Grazer Haushaltskonsolidierung wird es wesentlich sein, dass die per 1.1.2011 umgesetzten organisatorischen Verbesserungen im gesamten "Haus Graz" (Verwaltungsreform) weiterhin konsequent auf den Boden gebracht werden; insbesondere die entschlossene Orientierung aller Bereiche am mittelfristigen Finanzrahmen, wie sie auch der Bund eingeführt hat, ist ein entscheidendes Kernelement.
Die Schulden von heute sind die Steuern von morgen
„Das was die EU jetzt von den Gebietskörperschaften fordert, macht die Stadt Graz schon seit einigen Jahren: Die vollständige Ausweisung aller Schulden, also auch inklusive aller Beteiligungen.“
Selbstverständlich wird auch darauf zu achten sein, dass in den kommenden Finanzausgleichsverhandlungen mit Bund und Land die in den letzten Jahren erzielten strukturellen Verbesserungen nicht wieder verspielt werden.
Nur unter diesen Voraussetzungen kann der Haushalt der Stadt Graz als strukturell saniert bezeichnet werden, in dem ein
umgesetzt wird.
© Univ. Doz. DI Dr. Gerhard Rüsch
Finanzstadtrat
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