Protestaktion in Graz gegen TTIP
Samstag, 18. April 2015
Graz war am Samstag Teil einer weltweiten Protestaktion gegen das
- Freihandelsabkommen TTIP, den
- Handelsvertrag CETA zwischen der EU und Kanada und das
- multilaterale Dienstleistungsabkommen TiSA.
In 45 Ländern und auf allen Kontinenten fanden laut attac insgesamt 750 Aktionen, wie Demonstrationen, Kundgebungen und Informationsveranstaltungen statt. In Österreich alleine gingen etwa 22.000 Menschen gegen TTIP und Co. auf die Straßen.
In Graz waren es nach Veranstalterangaben über 3:000. Mehrere Zusammenschlüsse wie das "Aktionsbündnis Graz", „TTIP-STOPPEN", oder die "Selbsorganisierte Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA" hatten gemeinsam mit zahlreichen NGOs zu den Protesten aufgerufen.
Mit Infoständen und Redebeiträgen während der Kundgebung waren aber auch Vertreterinnen und Vertreter der Grünen, der KPÖ, der Piratenpartei und der SPÖ beteiligt.
Zum Auftakt der Demonstration am Griesplatz wies der Grazer Gemeinderat Robert Krotzer (KPÖ) darauf hin „dass soziale Standards, die Grundversorgung mit Dienstleistungen, öffentliches Eigentum, Umweltauflagen, Verbraucher- und Datenschutz, ökonomische Entwicklung und demokratische Kontrolle in Gefahr sind“.
Zum Abschluss am Hauptplatz bedankte sich der Europaparlamentarier Jörg Leichtfried (SPÖ) noch einmal fürs zahlreiche Kommen, denn: "Wir legen uns da mit ziemlich vielen an.
- Wir legen uns mit der Europäischen Kommission an,
- wir legen uns mit den meisten Staats- und Regierungschefs an,
- wir legen uns mit den großen Konzernen an,
- wir legen uns mit der amerikanischen Bundesregierung an.
Und damit wir die alle biegen, damit wir uns durchsetzen, bedarf es genau dessen was ihr hier macht, nämlich auch die Straße gehen und für Druck sorgen - weil es wird verdammt knapp werden. Es ist nicht klar wie das ausgehen wird."
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